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   LSG Brandenburg, 14.12.2004 - L 4 KR 19/04   

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https://dejure.org/2004,19777
LSG Brandenburg, 14.12.2004 - L 4 KR 19/04 (https://dejure.org/2004,19777)
LSG Brandenburg, Entscheidung vom 14.12.2004 - L 4 KR 19/04 (https://dejure.org/2004,19777)
LSG Brandenburg, Entscheidung vom 14. Dezember 2004 - L 4 KR 19/04 (https://dejure.org/2004,19777)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen der Voraussetzungen für einen Anspruch auf Krankengeld; Ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankengeld; Ruhen des Krankengeldanspruchs bei nicht erfolgter Mitteilung an die Krankenkasse; Entstehen eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 19.09.2002 - B 1 KR 11/02 R

    Krankenversicherung - Arbeitsunfähigkeit - zuletzt ausgeübte Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Brandenburg, 14.12.2004 - L 4 KR 19/04
    Die Behauptung eines früheren Beginns der Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Hernien sei unbeachtlich (BSG SozR 3-2500 § 44 Nr. 10), denn erstmalig sei am 01. Februar 2002 Arbeitsunfähigkeit durch den behandelnden Arzt bescheinigt worden.

    Dieser Meinung vermag sich der Senat jedoch nicht anzuschließen; er folgt vielmehr der Gegenmeinung (Kasseler Kommentar a.a.O., § 19 SGB V Rdnr. 10; LSG Neubrandenburg, Urteil vom 13. Februar 2002 - L 4 KR 18/01 in Breithaupt 2002, 781; BSG Urteil vom 19. September 2002 - B 1 KR 11/02 R in SozR 3-2500 § 44 Nr. 10).

    Dies erfordert grundsätzlich, dass der Versicherte seinerseits alles in seiner Macht stehende getan hat, um seine Ansprüche zu wahren (BSG, Urteil vom 19. September 2002 - B 1 KR 11/02 R).

  • BSG, 12.11.1985 - 3 RK 35/84

    Meldung der Arbeitsunfähigkeit bzw Arbeitsfähigkeit - Prüfung der ärztlichen

    Auszug aus LSG Brandenburg, 14.12.2004 - L 4 KR 19/04
    Zu diesen Personen gehören auch die Ärzte der Klinik, in der eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation von einem Rentenversicherungsträger durchgeführt wurde (BSG, Urteil vom 12. November 1985 - 3 RK 35/84 in SozR 2200 § 216 Nr. 8).

    Vom Ende der Arbeitsunfähigkeit darf die Krankenkasse aber ausgehen, wenn die Feststellung des behandelnden Arztes und ihre Mitteilung an die Krankenkasse dem Versicherten bekannt war und er die Möglichkeit hatte, gegenüber der Krankenkasse das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit geltend zu machen (BSG, Urteil vom 12. November 1985 - 3 RK 35/84).

    Ist der Versicherte der Ansicht, Arbeitsunfähigkeit liege (weiter) vor, hat er dies der Krankenkasse innerhalb einer Woche seit der Feststellung seiner Arbeitsfähigkeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V anzuzeigen (BSG, Urteil vom 12. November 1985 - 3 RK 35/84 zur Vorgängerregelung des § 216 Abs. 3 RVO; vgl. auch BSG, Urteil vom 08. Februar 2000 - B 1 KR 11/99 R, abgedruckt in SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 = BSGE 85, 271).

  • BSG, 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R

    Weiterbestehen der Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitslosmeldung

    Auszug aus LSG Brandenburg, 14.12.2004 - L 4 KR 19/04
    Ist der Versicherte der Ansicht, Arbeitsunfähigkeit liege (weiter) vor, hat er dies der Krankenkasse innerhalb einer Woche seit der Feststellung seiner Arbeitsfähigkeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V anzuzeigen (BSG, Urteil vom 12. November 1985 - 3 RK 35/84 zur Vorgängerregelung des § 216 Abs. 3 RVO; vgl. auch BSG, Urteil vom 08. Februar 2000 - B 1 KR 11/99 R, abgedruckt in SozR 3-2500 § 49 Nr. 4 = BSGE 85, 271).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.12.1997 - L 4 KR 1128/95

    Entstehung des Anspruchs auf Krankengeld

    Auszug aus LSG Brandenburg, 14.12.2004 - L 4 KR 19/04
    Die eine Ansicht (Hauck/Haines, SGB V K § 44 Rdnrn. 93, 94 und K § 19 Rdnr. 47; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Dezember 1997 - L 4 KR 1128/95 = E-LSG - KR - 140) legt den Begriff "Anspruch auf Krankengeld" unter Heranziehung des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB V einerseits und des § 46 Satz 1 SGB V andererseits aus.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 13.02.2002 - L 4 KR 18/01
    Auszug aus LSG Brandenburg, 14.12.2004 - L 4 KR 19/04
    Dieser Meinung vermag sich der Senat jedoch nicht anzuschließen; er folgt vielmehr der Gegenmeinung (Kasseler Kommentar a.a.O., § 19 SGB V Rdnr. 10; LSG Neubrandenburg, Urteil vom 13. Februar 2002 - L 4 KR 18/01 in Breithaupt 2002, 781; BSG Urteil vom 19. September 2002 - B 1 KR 11/02 R in SozR 3-2500 § 44 Nr. 10).
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